Geltung der Bedingungen
Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit Kaufleuten und Nichtkaufleuten über die Lieferung neu hergestellter Geschenkartikel, die wir zum Kauf anbieten. Sie werden im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten unter den Voraussetzungen des § 2 AGBG bei Vertragsabschlüssen genannter Art grundsätzlich zum Vertragsbestandteil gemacht.

 

Abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers gelten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung. Einer Gegenbestätigung des Käufers mit abweichenden Bedingungen wird hiermit widersprochen.

 

Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teiles dieser Bedingungen ist auf die Gültigkeit des sonstigen Inhalts derselben ohne Einfluss.

 

Soweit diese AGB keine speziellen Regelungen enthalten, richtet sich der Vertragsinhalt nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften.

 

 

Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt mit unserer Annahmeerklärung (Auftragsbe-stätigung) und entsprechend deren Inhalt oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande.

 

Form-, Farb- und Leistungsangaben sowie Abbildungen sind nur annähernd und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

 

 

Lieferung
Mit dem Abschluss eines Kaufvertrages verpflichten wir uns, dem Käufer die Kaufsache mangelfrei innerhalb der vereinbarten Lieferfrist zu liefern.

 

Die genannten Lieferfristen sind unverbindlich. Bei höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen und dergleichen, welche auf die Abwicklung des Kontraktes einwirken, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung um die betreffende Zeitdauer hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten.

 

Der Mindestauftragswert beträgt € 150 vor MwSt. Bei geringerem Auftragswert wird ein Mindermengenzuschlag von € 7,- berechnet.

 

Die Lieferung erfolgt ab einem Auftragswert von € 250 vor MwSt. pro Lieferanschrift und Liefertermin frei Haus auf Gefahr des Käufers. Bei Aufträgen unter € 250 berechnen wir Versandkosten. Frachtsonderzuschläge wegen Lieferung in Außenbezirke oder an Privatadressen gehen immer zu Lasten des Käufers.

 

 

Preise
Die in unseren Preislisten, Inseraten und Werbeschriften genannten Preise sind stets freibleibend und gelten erst bei schriftlicher Auftragsbestätigung als vereinbart.

 

Unsere Preise verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer. Für die Berechnung gelten die am Tage des Vertragsab-schlusses gültigen Preise.

 

 

Erfüllungsort
Erfüllungsort für unsere Lieferverpflichtung ist Hennstedt.

 

 

Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, steht dem Käufer bzw. Besteller uns gegenüber anstelle der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nur ein Anspruch auf Nachbesserung und soweit dieser unmöglich ist, ein solcher auf Ersatzlieferung zu. Erst dann, wenn die Nachbesserung beim zweiten Versuch oder die erste Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist, kann der Käufer bzw. der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des vereinbarten Preises oder die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

 

Die Feststellung von Mängeln hat der Auftraggeber uns innerhalb von 8 Tagen nach Anlieferung anzuzeigen, sonst gilt die Lieferung bzw. Leistung als genehmigt. Unfreie Rücksendungen werden nur nach Vereinbarung angenommen.

 

Weitere Ansprüche des Auftraggebers insbesondere auf Schadensersatz auch wegen Folgeschäden werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

 

 

Fälligkeit des Kaufpreises
Unsere Rechnung ist zahlbar, entweder innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder nach 14 Tagen netto. Für Zahlungen gegen Nachnahme, Vorauskasse oder Bankeinzug gewähren wir 3 % Skonto.

 

Erstaufträge liefern wir grundsätzlich nur gegen Nachnahme, Vorauskasse oder Bankeinzug.

 

Für die Feststellung der rechtzeitigen Leistung des Kaufpreises kommt es nicht auf den Tag der Absendung, sondern auf den des Zahlungseinganges bei uns an. Wird eine Rechnung nicht rechtzeitig bezahlt, so kann von dem Zeitpunkt der Fälligkeit an, keine Ware mehr ausgeliefert werden.

 

Muss ein Käufer wegen ein- und derselben Rechnung dreimal angemahnt werden, behalten wir uns vor, nur noch gegen Nachnahme oder Vorauskasse zu liefern.

 

 

Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Eigentum des Verkäufers.

 

Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Er tritt dem Verkäufer hiermit schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.

 

Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

 

Übersteigt der Fakturenwert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheit dessen Forderungen (einschließlich Nebenforderungen, z.B. Zinsen, Kosten) insgesamt um mehrmals 20 %, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers oder eines durch die Übersicherung des Verkäufers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl des Verkäufers verpflichtet.

 

 

Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag ist das Amtsgericht 25704 Meldorf.